Amtsantritt von Benoît Battistelli als Präsident des Europäischen Patentamts

02.07.2010 - Deutschland

Benoît Battistelli hat sein Amt als Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) angetreten. Der Franzose ist Nachfolger von Alison Brimelow (Vereinigtes Königreich), die das EPA seit Juli 2007 geleitet hat. Er wurde im März 2010 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

In einer ersten Erklärung würdigte der neue Präsident den bedeutenden Beitrag seiner Vorgänger zur Entwicklung des europäischen Patentsystems in den letzten dreißig Jahren und die Leistung der 7.000 Mitarbeiter des EPA, denen es zu verdanken ist, dass das Amt für die europäische Wirtschaft eine unverzichtbare Aufgabe erfüllt und im Patentwesen Qualitätsmaßstäbe setzt. Zu den Zielen seiner Präsidentschaft führt Benoît Battistelli aus, dass diese hohe Qualität gewahrt und das Amt zudem auf die Bewältigung neuer Herausforderungen vorbereitet werden müsse: "Meine oberste amtsinterne Priorität ist es, ein Klima des Vertrauens zwischen Amtsleitung und Personal zu schaffen". Als externe Schwerpunkte nennt er vor dem Hintergrund der zunehmenden Globalisierung der Wirtschaft den Ausbau der Zusammenarbeit mit den EPO-Mitgliedstaaten innerhalb des europäischen Netzes der Patentämter und die Stärkung der internationalen Kooperation mit dem Ziel, die Doppelarbeit von Patentämtern weltweit zu verringern. Zwei zentrale Projekte, bei denen das EPA seine Fachkenntnis weiterhin einbringen sollte, betreffen die Einführung eines EU-Patents und die Entwicklung eines Streitregelungssystems für europäische Patente.

Benoît Battistelli kann auf eine lange und äußerst erfolgreiche Karriere im französischen öffentlichen Dienst zurückblicken. Als Jurist und Absolvent des IEP (Institut d'études politiques de Paris) und der ENA (Ecole nationale d'administration) trat er 1978 in das Wirtschafts- und Finanzministerium ein und war maßgeblich an der Entwicklung und Umsetzung politischer Leitlinien für verschiedene Ministerien und öffentliche Einrichtungen beteiligt. Als Botschaftsrat oder stellvertretender Botschaftsrat für Wirtschaft war er in den französischen Botschaften in Italien, Indien, der Türkei und Polen tätig. Ab 1999 bekleidete er im Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Industrie die Position eines Abteilungsleiters für Innovations- und Wettbewerbspolitik und war ab 2002 unter der Industrieministerin Nicole Fontaine stellvertretender Kabinettschef. Im Mai 2004 wurde Benoît Battistelli zum Generaldirektor des französischen Patentamts (Institut national de la propriété industrielle, INPI) ernannt. Ab Dezember 2006 war er auch Vizepräsident des Verwaltungsrats der EPO, ehe er im März 2009 zum Ratspräsidenten gewählt wurde. Ferner war er von Juli 2005 bis Juli 2008 Vorsitzender des Aufsichtsrats der Europäischen Patentakademie.

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