Curevac wirft Biontech Patentrechtsverletzungen vor - und klagt dagegen

Die Mainzer weisen das zurück

06.07.2022 - Deutschland

(dpa) Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac hat eine Klage gegen den Corona-Impfstoffhersteller Biontech und zwei Tochterunternehmen eingereicht. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, geht es um eine angemessene Entschädigung für eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Es gehe um vier Patente. Biontech wies den Vorwurf der Patentrechtsverletzung zurück.

In dem Verfahren müsse geklärt werden, zu welchen Anteilen die jeweiligen Patente in die Entwicklung des Biontech-Impfstoffs eingeflossen seien, sagte Curevac-Chef Franz-Werner Haas. Welche Summe sich Curevac vorstellt, sagte er nicht. Dies müsse im Verfahren geklärt werden. Die Parteien seien sich in dieser Frage nach zahlreichen Gesprächen uneinig.

Curevac strebt nach eigener Aussage keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die Produktion, Verkauf oder Vertrieb des Biontech-Impfstoffes Comirnaty behindern könnten. Das Tübinger Unternehmen war nach hoffnungsvollem Start Mitte 2021 daran gescheitert, einen Corona-Impfstoff auf den Markt zu bringen und will jetzt mit seinem britischen Partner Glaxosmithkline bei der Entwicklung eines neuen Vakzins der zweiten Generation Vorreiter sein. Ende März wurde eine klinische Studie seines neuen Kandidaten begonnen.

Curevac argumentiert, das geistige Eigentum des Unternehmens schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung von Corona-Impfstoffen von Biontech als wesentlich angesehen würden. Diese betreffen demnach etwa die Herstellung von mRNA-Molekülen. Curevac habe die schnelle Entwicklung der Impfstoffe als früher Pionier der mRNA-Technologie unterstützt. «Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können.»

Biontech erklärte, die Arbeit des Unternehmens sei «originär, und wir werden sie entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung verteidigen». Es sei nicht ungewöhnlich, dass andere Pharmaunternehmen im Zuge des Erfolgs des Biontech-Vakzins nun behaupteten, der Impfstoff verletze möglicherweise ihre geistigen Eigentumsrechte.

Gegründet wurde Curevac im Jahr 2000 von Ingmar Hoerr. Er gilt als Entdecker der neuen Impftechnik. Sie basiert wie die Impfstoffe von Biontech und Moderna auf der sogenannten Messenger-RNA (Boten-RNA). Das Unternehmen hat seinen Sitz in Tübingen und beschäftigt mehr als 500 Mitarbeiter in Tübingen, Frankfurt und Boston. Hoerr hatte sich aus gesundheitlichen Gründen im Frühjahr 2020 als Vorstandsvorsitzender zurückgezogen.

https://www.bionity.com/de/news/1176800/curevac-wirft-biontech-patentrechtsverletzungen-vor-und-klagt-dagegen.html