Dow AgroSciences siegt im Streit um B.T.-Maispatent: Jury erklärt Syngenta Patente für ungültig
Mit einer Entscheidung zu Gunsten von Dow AgroSciences LLC hat die Jury eines amerikanischen Bundesgerichts alle Beschuldigungen verworfen, die in Bezug zum letzten verbleibenden Patent im Rechtsstreit um Patentverletzungen von Syngenta Seeds aufgestellt worden waren. Der Gerichtsfall drehte sich um drei Maisprodukte mit Insektenschutz, welche Insektizide Proteine des Bacillus Thuringiensis (B.T.) enthalten. Diese Produkte werden von Dow AgroSciences und der Firma Monsanto vertrieben.
Im Verlauf der Verfahrens wurden bereits zwei ähnliche Patente aus dem Fundus von Syngenta durch eine Entscheidung des Landgerichtes für den Distrikt Delaware aus dem Verfahren genommen. Nach Ansicht des Gerichts verletzen die Produkte von Dow AgroSciences und Monsanto aus rechtlicher Sicht keine Gesetze. Bei den erwähnten Produkten handelt es sich um Herculex(TM) I Insect Protection Mais und um YieldGard(TM), ein B.T.-Maisprodukt, das von der Firma Monsanto gestaltet wurde. Ein drittes Dow AgroSciences B.T.-Maisprodukt, das sich immer noch in Entwicklung befindet, war ebenso involviert.
"Dieser signifikante Sieg stellt sicher, dass wir bei Dow AgroSciences nicht daran gehindert werden, Mehrwertprodukte an unsere Kunden zu liefern," kommentierte Firmenpräsident und CEO Jerome Peribere. "Es stellt weiterhin sicher, dass unsere Kunden fortgesetzten Zugriff auf unsere aussergewöhnlichen Technologien zum Schutz von Mais, gegen eine Vielfalt von verheerenden Schädlingen haben werden, einschliesslich dem europäischen Maisbohrer und westlichen Bohnen-Ypsiloneule (Cutworm)."
Zusammen widersprechen die zwei letzten Gerichtsentscheidungen allen durch Syngenta gegen die Produkte von Dow AgroSciences und Monsanto vorgetragenen Klagen.
Am Donnerstag den 9. Dezember entschied die Vorsitzende Richterin Sue L. Robinson, dass zwei der drei Syngenta-Patente (Nummern 6.320.100; und 6.075.185) durch keines der im Verfahren genannten Produkte aus Rechtssicht verletzt wurde. Die beiden Patente involvierten Technologie für effizienteren Ausdruck von B.T. insektiziden Proteinen in Mais.
Am Dienstag den 14. Dezember befand die Jury in dem Fall, dass das verbleibende Syngenta Patent (6.403.865) ungültig und nicht einklagbar ist, da der Sachinhalt des Patents nicht durch Syngenta erfunden worden sei. Separat davon befand die Jury, dass die Patente ungültig sind, weil sie Offensichtlichkeiten enthalten, wenn die frühere Arbeit auf diesem Gebiet durch Andere - einschliesslich der zu Dow AgroSciences gehörenden Firma, Mycogen Corporation und Monsanto in Betracht gezogen werden.
"Dow AgroSciences fühlt sich verpflichtet, den Markt mit aussergewöhnlichen insekten-resistenten Produkten zu beliefern," erkläte Pete Siggelko, Vize-Präsident von Dow AgroSciences Plant Genetics und Biotechnology. "Und wir sind gleichermassen verpflichtet, alle Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die uns bei der Verfolgung unseres Ziels behindern, einschliesslich kostspieliger Gerichtsverfahren gegen Mitbewerber; selbst wenn deren Klagen auf ungültigen Patenten aufbauen."
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