BASF Plant Science bringt den Fall Amflora vor EU Gericht
BASF Plant Science klagt auf Untätigkeit der EU-Kommission
BASF Plant Science hat beim Europäischen Gericht erster Instanz in Luxemburg eine Untätigkeitsklage gegen die EU-Kommission eingereicht. Nach Ansicht des Unternehmens wurde das Zulassungsverfahren für den Anbau von Amflora, der gentechnisch optimierten Kartoffel der BASF, von der EU-Kommission wiederholt verzögert. Dies gilt insbesondere für den Zeitraum von Juli 2007 bis Mai 2008, in dem Kommissar Stavros Dimas die Anbau-Genehmigung für Amflora nicht erteilte, obwohl alle anderen Zulassungsschritte erfolgreich durchlaufen worden waren.
"Trotz wiederholter positiver Sicherheitsbewertungen seitens der EFSA, der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, haben EU-Kommissare die Zulassung von Amflora hinausgezögert. Zwar begrüßen wir positive Signale der Kommission und von Präsident Barroso, wie etwa den Willen, über gentechnisch veränderte Produkte auf rein wissenschaftlicher Basis zu entscheiden. Wir sind jedoch nicht bereit, weitere Verzögerungen hinzunehmen", sagte Dr. Stefan Marcinowski, Mitglied des Vorstands der BASF SE.
"Wir bringen unseren Fall vor Gericht, um sicherzustellen, dass europäische Landwirte und Stärkeproduzenten Zugang zu einem innovativen Produkt bekommen, das ihnen einen potentiellen Mehrwert von über 100 Millionen EUR pro Jahr bringt. Zudem entgehen uns durch die ausstehende Zulassung geschätzte Lizenzeinnahmen von 20 bis 30 Millionen EUR für jedes verlorene Anbaujahr", so Dr. Hans Kast, Geschäftsführer der BASF Plant Science GmbH.
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