Nach Dioxinskandal - Frühwarnsystem in Kraft
(dpa) Wenige Monate nach dem Fund von Dioxin in niedersächsischen Futtermitteln ist ein Frühwarnsystem in Kraft getreten. Das berichtete Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) bei einer Konferenz mit ihren Länderkollegen in Bremerhaven. Hersteller müssten jetzt alle Ergebnisse der Dioxin-Untersuchungen melden, auch wenn die Grenzwerte nicht überschritten werden. Private Labore wurden verpflichtet, die Überwachungsbehörden zu informieren, wenn sie bei ihren Untersuchungen bedenkliche Mengen an unerwünschten Stoffen in Lebensmitteln oder Futtermitteln feststellen.
«Mit dem neuen Dioxin-Frühwarnsystem wird das Netz der Kontrollen engmaschiger und die Lebensmittelkette noch sicherer», teilte Aigner am Freitag mit. «Verunreinigungen in Lebensmitteln werden nun frühzeitig erkannt und die Überwachungsbehörden können schnell und zielgerichtet eingreifen.»
Zusätzlich seien schärfere Kontrollen vorgeschrieben worden, härtere Strafen bei Verstößen eingeführt und umfangreiche Informationsrechte für Verbraucher beschlossen worden. So begeht ein Unternehmer künftig eine Straftat, wenn er von unsicheren Lebensmitteln oder Futtermitteln weiß und sie dennoch nicht vom Markt nimmt.
Außerdem sollen Bürger schneller und umfassender informiert werden. Künftig werden nach Aigners Angaben die amtlichen Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung herausgegeben. Eine Berufung auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse soll dann nicht mehr möglich sein.
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