Spahn erwägt nach Pharmaskandalen Gesetzesänderungen

27.08.2018 - Deutschland

(dpa) Nach den jüngsten Pharmaskandalen um gestohlene oder verunreinigte Medikamente erwägt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn größere Kompetenzen für den Bund. Mit Blick auf den Fall von Blutdrucksenkern mit dem Wirkstoff Valsartan, die mit einem potenziell krebserregenden Stoff verunreinigt waren, sagte der CDU-Politiker am Sonntag in Berlin: «Einen Arzneimittelrückruf können wir - selbst mit Erkenntnissen wie bei Valsartan - gar nicht starten von Bundesebene, das können nur 16mal die Länder jeweils.» Deswegen prüfe man, inwieweit Gesetzesänderungen nötig seien, damit das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte als Bundesoberbehörde künftig «schneller agieren» könne.

Spahn betonte, man habe in den vergangenen Monaten gemerkt, dass bestimmte Dinge in der Organisation «nicht mehr zu einer Pharmaproduktion, die eher weltweit vernetzt» sei, passe.

Bei einem weiteren Pharmaskandal steht das Brandenburger Unternehmen Lunapharm im Fokus. Der Konzern soll jahrelang in Griechenland gestohlene Krebsmedikamente an Apotheken und Großhändler in mehreren Bundesländern vertrieben haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sieben Beschuldigte wegen erwerbsmäßiger Hehlerei und Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz. Die Medikamentenaufsicht des Landes soll trotz früher Hinweise auf den illegalen Handel zunächst nicht durchgegriffen haben. Spahn sagte, er erwarte im Laufe des Herbstes einen Bericht von den brandenburgischen Behörden zu dem Fall - «und dann werde ich auch entsprechende arzneimittelrechtliche Änderungen vorschlagen, wenn die sich daraus ergeben.»

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