Tierseuchengesetz (Deutschland)

Das Tierseuchengesetz (TierSG) ist ein deutsches gefahrenabwehrrechtliches Gesetz zur Verhinderung von schwerwiegender Gefährdung der Viehbestände und der menschlichen Gesundheit durch das Inverkehrbringen verseuchten Fleisches oder anderer tierischer Produkte. Auf seiner Grundlage wurden etliche Verordnungen über Tierseuchen, u.a. die Geflügelpest-Verordnung, erlassen.

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Gesetzgebungskompetenz und Gesetzeshistorie

Das Tierseuchengesetz geht zurück auf das Viehseuchengesetz von 1909. Das vorkonstitutionelle Recht wurde Bundesrecht. Die Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich ist nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 17, 20 GG gegeben. Die letzte Neubekanntmachung mit erheblichen Änderungen datiert auf den 22. Juni 2004.

Anwendungsbereich

Der Anwendungsbereich nach § 1 TierSG ist auf die Bekämpfung von Seuchen bei Tieren gerichtet. Tierseuchen im Sinne des Gesetzes (§ 1 Abs. 2) sind Krankheiten, die bei Tieren auftreten und auf Tiere und Menschen (sog. Zoonosen) übertragbar sind.

Überwachungsbehörde

Überwachungsbehörden nach §§ 3 und 4 TierSG sind das Friedrich-Loeffler-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), zwei Bundesoberbehörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bzw. des Bundesministeriums für Gesundheit.

Siehe auch

• Weltorganisation für Tiergesundheit
• Tierseuchenkasse

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